Der Deutsche Städtetag hat die Geschäftsstelle über das Projekt „Forum gegen Fakes – Gemeinsam für eine starke Demokratie“ informiert: Informationsmanipulation und Desinformation setzen unsere Demokratie gezielt unter Druck.
In diesem Zusammenhang hat das BMI jüngst das Projekt „Forum gegen Fakes – Gemeinsam für eine starke Demokratie“ ins Leben gerufen: https://forum-gegen-fakes.de. Es geht darum, die Meinungsfreiheit zu schützen, den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken und die Einflussnahme durch fremde Staaten zu verhindern.
Dies soll insbesondere erreicht werden, indem eine bundesweite Debatte zum Umgang mit Desinformation im Internet angeregt wird. Mit Aufklärung und konkreten Empfehlungen soll der Umgang mit Desinformation verbessert werden.
Im Mittelpunkt des Projekts steht die Online-Mitwirkung der Bevölkerung. Ein zufällig und vielfältig zusammengesetzter Bürgerrat soll anschließend daraus Politikempfehlungen zum Umgang mit Desinformation erarbeiten.
Adressatinnen und Adressaten des Bürgergutachtens sind Entscheidungsträgerinnen und – träger in Bund, Ländern und Kommunen, aber auch Plattformbetreiber, Medien oder zivilgesellschaftliche Organisationen.
Das BMI bittet die Städte darum, Bürgerinnen und Bürger gezielt auf das Projekt „Forum gegen Fakes – Gemeinsam für eine starke Demokratie“ und auf die Online-Beteiligungsmöglichkeiten aufmerksam zu machen. Hierfür kann das vom BMI angebotene Kommunikations-Kit genutzt werden – etwa, indem Internetseiten verlinkt oder Social-Media-Kommunikation eingebunden werden. Das Hashtag lautet #starkgegenfakes.
Das Kommunikationskit steht nachfolgend zum Download zur Verfügung:
